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SP-Fernziel: Überwindung des Kapitalismus

 
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SP-Fernziel: Überwindung des Kapitalismus
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lazlo wanda



Anmeldedatum: 26.12.2008
Beiträge: 650

Beitrag SP-Fernziel: Überwindung des Kapitalismus Antworten mit Zitat
wenigstens kann man ab und zu noch lachen:

Zitat:
«Wirtschaftsdemokratie» - zur «fundamentalen Zähmung der kapitalistischen Marktwirtschaft mit dem Fernziel von deren Überwindung»

Oder um es mit Cedric W. zu sagen: Aber haben sie keine keine Angst, wir werden keine Arbeiter- und Soldatenräte einführen!


Fernziel Überwindung des Kapitalismus
Die Leitung der SP legt den Entwurf für eine neues Parteiprogramm vor



Die SP will das Parteiprogramm auf die Herausforderungen der Globalisierung ausrichten. Ihren Kernanliegen will sie aber treu bleiben: Die Überwindung des Kapitalismus soll als Fernziel Teil des Programms bleiben.


http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/fernziel_ueberwindung_des_kapitalismus_1.5390301.html




(sda) Das aktuelle Parteiprogramm der SP stammt aus dem Jahr 1982. Am Mittwoch hat die Parteileitung den Entwurf für ein neues vorgelegt. Die Welt habe sich verändert, hält sie fest. Mit der Globalisierung würden zahlreiche soziale Errungenschaften in Frage gestellt.

Die SP lehne die Globalisierung nicht grundsätzlich ab. Was sie ablehne, sei die «totale globale Marktöffnung», die sich allen staatlichen Regulierungen entziehe und enorme soziale und ökologische Schäden anrichte.
Zähmen, steuern oder auch überwinden

Den Sozialdemokraten schwebt eine andere Wirtschaft vor: Das strategische Ziel heisst «Wirtschaftsdemokratie» - zur «fundamentalen Zähmung der kapitalistischen Marktwirtschaft mit dem Fernziel von deren Überwindung». Wer den Kapitalismus überwinden wolle, stelle sich nicht gegen jene, die ihn lediglich zähmen oder steuern wollten, hält die Parteileitung fest. «Beides sind legitime Formen von sozialdemokratischer Politik.»
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Den Kapitalismus überwinden heisst für die SP unter anderem, die Profitmaximierung als Ziel wirtschaftlicher Tätigkeit zu ersetzen durch Ziele, die am Gemeinwohl und an der Nachhaltigkeit orientiert sind. «Wir wollen nicht den Boden unter den Füssen verlieren, aber auch nicht die Vision aus dem Auge», heisst es dazu.
Mehr Service public und Bildung

Konkret will sich die SP zum Beispiel für einen starken Service public einsetzen. «Kernbereiche der Daseinsvorsorge wollen wir nicht dem Rendite-Primat der Märkte aussetzen», argumentiert die Parteileitung. Zentraler Wert der Sozialdemokratie soll die Gerechtigkeit bleiben, neben Werten wie Freiheit und Solidarität. Kern der Gerechtigkeit bildet wiederum die Verteilungsgerechtigkeit, verbunden mit der Forderung nach progressiven Steuern und Mindestlöhnen.

Bekämpft werden soll der Abbau von Sozialleistungen. «Die SP versteht unter Sicherheit in erster Linie die soziale Sicherheit», steht im Programm. Die Partei will auch für eine «vorsorgende Sozialpolitik» einstehen - und setzt dabei auf Bildung: Mindestens acht Prozent des Bruttoinlandprodukts sollen in die Bildung investiert werden.
Ja zu Verfassungsgericht und EU-Beitritt

Die SP reagiert ferner auf Diskussionen, die im Zusammenhang mit der Minarett-Initiative geführt wurden. Sie fordert die Schaffung eines Verfassungsgerichtes. Dieses soll Entscheide der Regierung, des Parlaments und des Volkes auf ihre Vereinbarkeit mit übergeordnetem Recht prüfen.

«So wichtig die demokratische Staatsform für uns ist, so wichtig ist es auch, ihre Grenzen zu benennen, denn auch das Volk darf nicht alles», heisst es dazu. Die Demokratie finde ihre Grenzen im übergeordneten Recht, das ja seinerseits demokratisch legitimiert sei.

Was die EU betrifft, hält die SP am Beitrittsziel fest. Geht es nach dem Willen der Parteileitung, setzt sie sich für die rasche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ein - damit die Schweiz die EU- Gesetze nicht bloss nachvollziehen, sondern mitgestalten kann.
Klima schützen und Wehrpflicht abschaffen

Im über 50-seitigen Parteiprogramm finden auch Grundsätze und Forderungen zu Integration, Umwelt und Armee Platz. Der Staat soll aktiv gegen Fremdenhass, Ausgrenzung und «Sündenbockdenken» angehen. Der Energiebedarf soll längerfristig ausschliesslich aus erneuerbaren Energien gedeckt werden.

Die allgemeine Wehrpflicht ist in den Augen der SP-Parteileitung überholt und führt zu einer personell überdotierten Armee. Sie soll durch ein freiwilliges Rekrutierungssystem ersetzt werden.

Schliesslich bleibt auch der Finanzplatz nicht unerwähnt: Das traditionelle Geschäftsmodell des Finanzplatzes Schweiz, das auf der systematischen Annahme von Steuerschwarzgeld beruhe, solle unterbunden werden, fordert die Spitze der Sozialdemokraten. Das Programm wird nun an die Kantonalparteien und Sektionen geleitet.

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/fernziel_ueberwindung_des_kapitalismus_1.5390301.html

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Erwarte nichts. Heute: das ist dein Leben. Kurt Tucholsky

Jaged mer doch all die Verbänd zum Tüüfel! Zorniger Tramfahrer zur Gewerkschaftspolitik an der "Streik-Versammlung"
07. April 2010, 09:21 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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Beiträge: 1069

Beitrag Antworten mit Zitat
"Der Staat soll aktiv gegen Fremdenhass, Ausgrenzung und «Sündenbockdenken» angehen" question

Im Parteiprogramm heute "Demokratisierung der Wirtschaft":

Den Kapitalismus überwinden heisst somit:
• Das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln durch gemeinschaftliches
Eigentum ersetzen (staatliches Eigentum, genossenschaftliches
Eigentum, Besitz durch Betriebsangehörige u. a. m.).
• Den Produktionsfaktor Arbeit dem Produktionsfaktor Kapital voranstellen
und die aus dem Kapitalbesitz abgeleitete Wirtschaftsmacht ersetzen durch
die aus Arbeit abgeleitete. question
• Die Profitmaximierung als Ziel wirtschaftlicher Tätigkeit ersetzen durch Ziele,
die am Gemeinwohl, an den Interessen der Mitarbeitenden, an der gesellschaftlichen
Lebensqualität und an der Nachhaltigkeit orientiert sind.

_________________
argumentum ad baculum
07. April 2010, 10:01 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Beiträge: 3354

Beitrag Antworten mit Zitat
Interview mit dem Herr Fehr in der WOZ:

«Die Überwindung des Kapitalismus ist keine Floskel mehr»: Der ehemalige SP-Präsident Hans-Jürg Fehr über das neue Programm seiner Partei

Dazu gibts nur einen möglichen Kommentar:

"Ha-ha" (Nelson Muntz)
07. April 2010, 22:52 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
lazlo wanda



Anmeldedatum: 26.12.2008
Beiträge: 650

Beitrag Antworten mit Zitat
Zitat:
Die bürgerliche Freiheit ist vor allem eine Eigentümerfreiheit. Die Sozialdemokratie aber sagt: Der Eigentümerbürger reicht nicht. Alle Freiheiten sind für alle – auch die wirtschaftlichen.



Zitat:
..., aber die «Überwindung des Kapitalismus» muss mehr sein als eine Floskel.



Zitat:
Das Programm betont den Inter­nationalismus.

Ja, wir wollen den nationalstaatlichen Blickwinkel aufmachen. Natürlich bleibt der Nationalstaat ein wichtiger politischer Handlungsraum. Aber dar­über hinaus muss die SP angesichts der Globalisierung und der Europäisierung ihrer internationalistischen Tradition folgen.


ein anderer möglicher Kommentar:
"Hä?"

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08. April 2010, 10:07 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Beiträge: 3354

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Nicht über die Widersprüche wundern, so sind die SPs...

Bonmot der ISF (Initiative Sozialistisches Forum) aus besseren Zeiten (1998):

"Unglaublich, aber wahr: die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist diejenige deutsche Partei, die Ausbeutung und Herrschaft so überaus menschenfreundlich zu organisieren verspricht, dass glatt der Eindruck entsteht, das alles gäbe es gar nicht. Sozialdemokratie ist immer dann, wenn die Lüge dem, der sie lügt, als die menschenfreundlichste aller Wahrheiten erscheint." (aus: Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Kurzer Lehrgang)
08. April 2010, 11:32 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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Beiträge: 1069

Beitrag Antworten mit Zitat
wer hat cedric vs. köppel gesehen? da hat sich die sp ein schönes ei gelegt, der cedric will keine eigentumsordnung lol...

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argumentum ad baculum
09. November 2010, 12:38 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
O.B.M.F



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Wohnort: Zug

Beitrag Antworten mit Zitat
Käptn Kiff hat Folgendes geschrieben:
wer hat cedric vs. köppel gesehen? da hat sich die sp ein schönes ei gelegt, der cedric will keine eigentumsordnung lol...


Wann, wo? Gibts das noch zu sehen?
09. November 2010, 13:32 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



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http://www.telezueri.ch/webtv/?&channel_id=84&video_id=167930

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"Komplettere Esel als diese Arbeiter gibt es wohl nicht." (Marx)
09. November 2010, 13:33 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
q.mar
dog day afternoon


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O.B.M.F hat Folgendes geschrieben:
Käptn Kiff hat Folgendes geschrieben:
wer hat cedric vs. köppel gesehen? da hat sich die sp ein schönes ei gelegt, der cedric will keine eigentumsordnung lol...


Wann, wo? Gibts das noch zu sehen?


waren gestern im talk täglich auf tele züri, wird bis heute 18.00 stündlich wiederholt, beginnt immmer etwa um 25 nach.

bestes zitat von cedric zu ihrer 1:12-initiative:

"wir verlangen ja nicht viel, ich meine, 1:12 ist wirklich nicht alle welt. wir verlangen ja nicht 1:1, das würde niemand verlangen."
jaja, de cedi weiss halt wie's lauft!

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"Ist die Konstruktion der Zukunft und das Fertigwerden für alle Zeiten nicht unsere Sache, so ist desto gewisser, was wir gegenwärtig zu vollbringen haben. Ich meine die rücksichtslose Kritik alles Bestehenden, rücksichtslos sowohl in dem Sinne, dass die Kritik sich nicht vor ihren Resultaten fürchtet und ebensowenig vor dem Konflikt mit den vorhandenen Mächten."
- Marx -
09. November 2010, 13:00 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



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es ist schon fast traurig, wenn cedric wermuth neben roger köppel nicht ganz so blöd daherkommt...

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09. November 2010, 13:38 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



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haha...herrlich!

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09. November 2010, 13:37 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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Beitrag Antworten mit Zitat
die anrufer muss man einfach lieben.... "wieviel verdiened sie?" "fahred sie mitm auto?" "scho mal öppis gschaffet?"... blödi hünd.

übrigens danke für den link, werde mir nochmals die ganze chose ansehen. ich musste jeweils umschalten wenn der köppel sprach sonst hätte ich auf mein sofa gekotzt, ist sone zwangshandlung ;)

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argumentum ad baculum
09. November 2010, 13:29 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



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ist ja auch ein ziemlich durchtriebener antikommunist.

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09. November 2010, 13:13 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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vor allem ist er ein verdammter staatshänger... schau mal das beispiel mit den kühen an. was für eine optik ist das, wenn man reiche besteuern oder 1:12 initiative mit die grosse milchkuh verjagen gleichsetzt. steueraufkommen. er redet zwar immer für die unternehmer, aber denkt dabei doch immer nur an den staat, deren mittel die sind. sonst würde er sie kaum als milchkühe bezeichnen hehe.

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argumentum ad baculum
09. November 2010, 14:51 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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Beiträge: 1069

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der bekommt sogar ne titelseite, ich hätte nicht aus der SP austreten sollen :D

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Keine-MoechtegernMarxisten/story/28722838

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argumentum ad baculum
12. November 2010, 10:11 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



Anmeldedatum: 16.12.2006
Beiträge: 3051

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lest euch mal die kommenatre durch! sehr viel blödsinn, aber irgendwo schimmert immer wieder etwas klassenbewusstsein durch...

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12. November 2010, 14:31 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Käptn Kiff



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Beiträge: 1069

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Zitat:
Danke Cedric, ich glaube du bringst die SP weiter und nicht wie alle glauben (inkl. Tagi) ins Verderben! Meine Stimme als angehender Betriebsökonom hast du auf sicher!


wtf... die welt ist schon komisch.

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argumentum ad baculum
12. November 2010, 14:38 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Savo



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Beiträge: 3051

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http://www.telezueri.ch/webtv/?&channel_id=87&video_id=168235

die ersten 20 minuten sind ganz unterhaltsam.

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13. November 2010, 20:13 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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