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Bulgarien

 
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Bulgarien
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Melnitz



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In Bulgarien gings am Wochenende auch ab, wegen der Strompreise. Aber halt alles mit der Nationalfahne...

Strompreis-Revolte in Bulgarien

Zitat:
Die Privatisierung des Strommarkts in Bulgarien ab 2005 führte in der Praxis zu einem Oligopol




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"We houden er niets van de prietpraat, die in de rest van Nederland gedaan wordt. We zijn er gewoon op de man, een woord is een woord, een hand een hand en een vuist is een vuist." (Hafenarbeiter aus Rotterdam)
18. Februar 2013, 11:32 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Regierung nach Protesten zurückgetreten:

Eurozone crisis live: Bulgarian government brought down by austerity protests

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20. Februar 2013, 10:23 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Tagi:

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Volk-zwingt-bulgarische-Regierung-in-die-Knie/story/28351597

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20. Februar 2013, 11:12 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Thread bei Urban75:

http://www.urban75.net/forums/threads/bulgarian-government-falls.306575/

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20. Februar 2013, 13:32 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-02/Bulgarien-Protest-Strom-Finanzminister

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20. Februar 2013, 18:15 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Die Junge Welt mit einem Kommentar zur Sache. Interessant auch, dass ein Stellvertreterproblem konstatiert wird, wie auch Kanzleiter für die Slowakei:

Zitat:
Neoliberales Desaster

Bulgarien: Proteste zielen auf mehr als nur auf Personalwechs

Der bulgarische Premierminister Bojko Borissow versuchte das von seiner Regierung auf EU-Geheiß verursachte neoliberale Desaster populistisch zu beschönigen, als er seinen Rücktritt mit den Worten kommentierte: »Es ist das Volk, das uns an die Macht brachte, und wir geben sie ihm heute zurück«. Die großzügige Rückgabe der Macht an das Volk war indessen nicht freiwillig erfolgt. Bei einem Weiterverbleib der Regierung wäre der soziale Aufruhr, der von einer drastischen Erhöhung der Strompreise ausgelöst wurde, kaum mehr zu besänftigen gewesen. Denn weder der Rücktritt des als Sparkommissar verhaßten Finanzministers Simeon Djankow noch die Ankündigung Borissows, die im vergangenen August um 13 Prozent erhöhten Strompreise ab März um acht Prozent zu senken, konnten zur Beruhigung der Gemüter beitragen. Da Erfolge beflügeln, hat der Rücktritt der Regierung die Proteststimmung nicht gedämpft, sondern noch weiter angeheizt.

Borissow hatte auch angekündigt, dem tschechischen Versorger CEZ die Lizenz zu entziehen, was umgehend Unmutsäußerungen aus Prag – der tschechische Staat ist mit 70 Prozent Haupteigner des Stromkonzerns – nach sich zog. Die Ursache für den exorbitanten Preisanstieg liegt in der Privatisierung der Stromversorgung. Drei ausländische Anbieter haben Bulgarien unter sich aufgeteilt. CEZ übernahm den Westen und die Hauptstadt Sofia, die ebenfalls tschechische Emergo-Pro den Nordosten und die österreichische EVN wurde im Südosten aktiv. Dieses Oligopol meinte, keine Rücksicht auf die sozialen Befindlichkeiten der Bevölkerung nehmen zu müssen.

Die Proteste brachen spontan, aber mit umso größerer Heftigkeit aus, als im Winter die im Sommer beschlossenen höheren Stromkosten spürbar wurden. Öffentliches Zerreißen von Stromrechnungen bildete den ersten Akt des Widerstandes; danach wurden Firmenwagen von Energieversorgern angezündet und Stromzähler zerschlagen. Das bis dahin einen eher lethargischen Eindruck machende Volk der ehemaligen Volksrepublik läßt erstmals seine Muskeln spielen.

Die Erhöhung der Strompreise war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte. Einst eine der prosperierendsten Volkswirtschaften der RGW-Länder, ist Bulgarien zum Armenhaus der EU herabgesunken. Ein Viertel seiner Einwohner lebt unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosenzahl beträgt gegenwärtig trotz massiver Abwanderung 12,7 Prozent. Das Wirtschaftswachstum liegt nach dem Einbruch von 2009 bei mickrigen 0,8 Prozent.

Bojko Borissow, ein ehemaliger Karatekämpfer und Leibwächter, war als Law-and-Order-Politiker und Kämpfer gegen die Korruption angetreten. Doch die Korruption ist das innere Bewegungsgesetz der Privatisierung. Die »Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens«, wie sich Borissow und seine Mitstreiter zu bezeichnen pflegen, mußten scheitern, auch weil sie sich an die Privatisierungs- und Liberalisierungsvorgaben und das Spardiktat der Europäischen Union hielten. Bei einem Haushaltsdefizit von zwei Prozent und einer Staatsverschuldung von 15 Prozent gilt der Balkanstaat als eines der finanziell stabilsten EU-Länder. Da solche Daten nur durch Kürzungen auf Kosten der subalternen Klassen zu erzielen sind, bedeutet finanzielle Stabilität für die Masse der Bevölkerung ein Verdammungsurteil.

Charakteristisch für den bulgarischen Aufruhr ist die zunehmende Erkenntnis, daß es mit einem bloßen Austausch des Regierungspersonals nicht getan ist. Daß es sich also letztlich um eine Systemfrage handelt. Ob die spontan entstandene Bewegung aus sich heraus eine Alternative entwickeln kann, wird sich noch erweisen. Gegenwärtig dominiert die Forderung nach einer Auflösung der Strommonopole. Aber auch die Einberufung einer Volksversammlung zur Änderung der Verfassung steht auf der Agenda. Die aus der ehemaligen kommunistischen Staatspartei hervorgegangenen Sozialisten dürften bestenfalls für einige soziale Korrekturen am neoliberalen Kurs, nicht aber für einen wirklichen Systemwechsel zu haben sein.

http://www.jungewelt.de/2013/02-22/037.php


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21. Februar 2013, 20:21 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Auf dem Forum der NPA-Freunde aus Frankreich hat es einen Thread mit Infos und vielen Videos:

http://forummarxiste.forum-actif.net/t1840-bulgarie

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21. Februar 2013, 21:49 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Heute wieder 150'000 auf den Strassen:

http://de.euronews.com/2013/02/24/erneut-proteste-gegen-armut-in-bulgarien/

http://www.suedostschweiz.ch/politik/menschen-bulgarien-gehen-immer-noch-auf-die-strasse

http://revolution-news.com/?p=1218

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24. Februar 2013, 20:17 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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Beitrag Antikapitalistischer Block bei den Anti-Regierungsprotesten Antworten mit Zitat
https://linksunten.indymedia.org/en/node/79748

Zitat:
Am Sonntag fand in Sofia eine Demonstration mit 5000 Teilnehmer_innen gegen die Strompreiserhöhung um 60% statt. Etwa 40 Menschen bildeten einen antiautoritären Block um eine radikale Kritik des Kapitalismus und der bulgarischen Zustände auf die Strasse zu tragen. Als der Block die Demo vorzeitig verlies, wurde er von einer Gruppe von Faschist_innen angegriffen. Sonntag fand in Sofia eine Demonstration mit 5000 Teilnehmer_innen gegen die Strompreiserhöhung um 60% statt. Etwa 40 Menschen bildeten einen antiautoritären Block um eine radikale Kritik des Kapitalismus und der bulgarischen Zustände auf die Strasse zu tragen. Als der Block die Demo vorzeitig verlies, wurde er von einer Gruppe von Faschist_innen angegriffen.


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"Die kommunistische Theorie kann nichts anderes sein als gebunden an die gesellschaftliche Praxis der proletarischen Bewegung, sie ist weder 'marxistisch' noch 'anarchistisch'." Jean-Yves Bériou, 1975.
27. Februar 2013, 07:20 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Ein Artikel resümiert die Bewegung in Bulgarien, die scheinbar wieder in parlamentarische Bahnen zurückfindet:

Bulgariens kurzer Winter der Anarchie

Zitat:
Proteste führten zwar zum Rücktritt der Regierung, aber die Oppositionsbewegung fragmentierte sich

Machtvolle Demonstrationen tausender, wegen hoher Stromrechnungen empörter Bulgaren zogen im Februar täglich durch die Straßen der bulgarischen Hauptstadt Sofia und vieler Städte des Balkanlandes. Ihr Protest richtete sich zunächst gegen die "Monopole", vor allem gegen die drei die bulgarischen Stromnetze betreibenden ausländischen Energiekonzerne CEZ, EVN und Energo-Pro. Bei einem Durchschnittseinkommen von knapp 400 € und Renten von um die 100 € verkraften viele Bulgaren stetig steigende Kosten für Energie und Lebensmittel kaum. Schnell weiteten sich die "Stromrevolten" aus zur Generalabrechnung mit dem nunmehr dreiundzwanzig Jahre währenden krisenhaften Übergang vom autoritären Sozialismus zur demokratischen Marktwirtschaft bulgarischer Art.


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08. Mai 2013, 14:02 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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In Bulgarien ist es auch seit einigen Tagen wieder am Brodeln. Ein Text aus Bulgarien, der ziemlich schrecklich ist, da er unbedingt die Demokratie retten will (bevor es zu Ausschreitungen kommt). Immerhin gibt er einigen Background:

http://ddimitrov.name/notes/2013/06/20/was-passiert-in-bulgarien.html

Bei Urban75 gibts auch einen (kleinen) Thread:

http://www.urban75.net/forums/threads/bulgaria.307030/




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21. Juni 2013, 21:47 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Siehe da, es gibt die Pravda noch in Russland. Sie wirft in einem Artikel eine heisse Frage zur Situation in Bulgarien auf:

Bulgaria standing on the edge of revolution?

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22. Juni 2013, 17:39 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Melnitz



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Die Proteste dauern an. Aber das beste, was rauszuschauen scheint, sind Neuwahlen:

Bulgarien taumelt in die nächste Regierungskrise

Zitat:
Im ärmsten EU-Land herrscht Chaos: Das Parlament kann nicht tagen, Demonstranten fordern den Rücktritt der Regierung. Selbst die Sozialisten reden jetzt über Neuwahlen.


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26. Juni 2013, 23:44 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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Bulgarien mal wieder:

Studenten besetzen Universität

Zitat:
Aktivisten fordern die sofortige Parlamentsauflösung und Neuwahlen. Auslöser der Aktion ist die Kontroverse um einen zwielichtigen Medienmogul.


http://www.taz.de/Proteste-in-Bulgarien/!126310/

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27. Oktober 2013, 22:19 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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Weiterer Artikel zu obigem Geschehniss:

http://www.economist.com/blogs/easternapproaches/2013/10/bulgaria

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03. November 2013, 05:18 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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Sparer stürmen Großbank, die plötzlich kein Geld mehr auszahlen kann

Zitat:
Es war ein klassischer Bank-Run: Die bulgarischen Sparer haben am Freitag die Filialen der Großbank Corpbank gestürmt. Die Zentralbank musste einschreiten und garantierte den Sparern die Einlagen. Die Lage ist für das System kritisch, weil die Corpbank erst kürzlich die Genehmigung erhalten hatte, den bulgarischen Teil der Credit Agricole zu übernehmen. Die Bank ist offenkundig zahlungsunfähig.


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23. Juni 2014, 09:25 Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
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